Allgemeine Geschäftsbedingungen für Planungsleistungen

Ich freue mich sehr auf unsere Zusammenarbeit. Bitte lest die folgenden Geschäftsbedingungen. Sie ermöglichen euch das Ergebnis, das ihr euch wünscht und erleichtern es mir, mich auf das zu konzentrieren, was auch mir am Herzen liegt: Die Gestaltung eurer Wohnräume!

1. Geltungsbereich

1.1 Vertragsparteien

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Katja Maxeiner, Eppsteiner Weg 3, 65510 Idstein (nachfolgend Auftragnehmer) und dem Besteller/dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt der Auftragnehmer nicht an. Individuell getroffene Vereinbarungen haben jedoch stets Vorrang.

1.2 Erreichbarkeit und Bankverbindung

Sie erreichen den Auftragnehmer per E-Mail unter katja@studiomaxeiner.de (oder telefonisch unter der Rufnummer: 01577-0264025.)

Bankverbindung:

COMMERZBANK  |  BIC: COBADEFFXXX  |  IBAN: DE19 5004 0000 0127 1444 00

1.3. Verbraucher

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).     

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Leistungsbeschreibungen auf der Webseite des Auftragnehmers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1 Bestellvorgang

Verbindliches Vertragsangebot

Der Umfang der Leistungen („Planungsleistungen“), die der Auftragnehmer im Rahmen des Auftrags für den Auftraggeber erbringt, ergibt sich aus der Online-Auswahl des Auftragnehmers. Diese Auswahl (auf www.studiomaxeiner.de) wird vom Auftraggeber individuell ausgewählt und durch Anklicken des Buttons „Planung buchen“ gibt der Auftraggeber ein verbindliches Vertragsangebot ab. Leistungen, die dort nicht aufgezählt sind, jedoch vom Auftraggeber gesondert gewünscht werden, sind vom Auftraggeber deshalb auch gesondert zu vergüten.

Eingangsbestätigung

Der Auftragnehmer schickt dem Auftraggeber eine Eingangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Auftraggebers nochmals aufgeführt wird und die der Auftraggeber über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Auftraggebers beim Auftragnehmer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.

Im Rahmen der Eingangsbestätigung wird der Auftraggeber schriftlich aufgefordert innerhalb von 7 Tagen dem Auftragnehmer alle erforderlichen Unterlagen, Informationen und sonstigen Daten per E-Mail zur Verfügung zu stellen (siehe auch unter Punkt 4). Sobald dem Auftragnehmer Unterlagen vorliegen, wird der Auftragnehmer diese Unterlagen auf deren „Verwendbarkeit“ / „Brauchbarkeit“ hin prüfen und sich bei Bedarf mit dem Auftraggeber in Verbindung setzen.

3.2 Vertragsabschluss mit schriftlicher Auftragsbestätigung

Sobald dem Auftragnehmer alle erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten (siehe auch unter Punkt 4) zur Verfügung stehen, wird der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung per E-Mail zuschicken. Im Rahmen dieser Auftragsbestätigung wird ein vorläufiges Lieferdatum angegeben und der Auftraggeber wird zur Zahlung aufgefordert („Vorkasse“); zur Zahlung siehe auch unter Punkt 5. Der Vertrag kommt erst mit einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer zustande.

4. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

4.1 Planungsrelevante Unterlagen

Der Auftraggeber muss dem Auftragnehmer alle relevanten Unterlagen (Grundrisse, Pläne, Fotos, Maße und ausgefüllter Fragebogen) zur Verfügung stellen. Erst wenn dem Auftragnehmer ausreichend „verwertbare“ Unterlagen vorliegen, wird der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung verschicken und es kommt zu einem Vertragsschluss. Werden planungsrelevante Unterlagen unvollständig oder unrichtig zur Verfügung gestellt, so geht dies nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

4.2 Aufmaß und Angaben durch den Auftraggeber

Die zu erbringenden Planungsleistungen basieren allein auf dem Aufmaß und den Angaben seitens des Auftraggebers. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Verwendbarkeit für darauf aufbauende Leistungen wird nicht übernommen. Beauftragt der Auftraggeber bei der Gestaltung der Räume Dritte (z.B. Handwerker), so dürfen die Maße und Angaben ohne Überprüfung dem Dritten nicht als verbindliche Informationen übergeben werden. Der Auftraggeber muss (z.B. vor der Anfertigung individueller Einbauten) die von ihm beauftragten Dritten vielmehr zu einer eigenen Ermittlung der Maße und sonstigen Angaben veranlassen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Pauschalhonorar

Es gelten zum Zeitpunkt der Bestellung die auf www.studiomaxeiner.de angegebenen Preise. Sämtliche Preise innerhalb dieses Internet-Angebotes, sind Preise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Das Honorar für Grundleistungen bei Gebäuden und raumbildenden Ausbauten, deren anrechenbare Kosten unter 25.000,- Euro liegen, kann gemäß § 7 Abs. 2 HOAI frei vereinbart werden. Der dort aufgeführte Betrag wird somit als Pauschalhonorar vereinbart und durch Anklicken des Buttons „Planung buchen“ vom Auftraggeber akzeptiert.

Auftragswert über 25.000,- Euro (exkl. MwSt.)

Liegen die anrechenbaren Kosten für die Realisierung des vom Auftragnehmer entworfenen Konzepts über 25.000,- Euro (exkl. Mehrwertsteuer) so berechnet sich die Vergütung abweichend vom Pauschalhonorar nach den Regeln der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Bei einer möglichen Überschreitung dieses Auftragswertes wird sich der Auftragnehmer vor Auftragsbestätigung mit dem Auftraggeber in Verbindung setzen.

5.2 Zahlungsbedingungen

Die Hälfte (50%) des vereinbarten Vertragspreises ist nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu bezahlen, wobei die  Auftragsbestätigung eine Zahlungsaufforderung sowie alle erforderlichen Zahlungsdaten enthält. Eine gesonderte Rechnung wird mit Erhalt der Planung ausgestellt.

Das in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferdatum steht unter dem Vorbehalt des rechtzeitigen Zahlungseingangs durch den Auftraggeber, da der Auftragnehmer grundsätzlich erst mit Zahlungseingang tätig wird. Die restlichen 50% des vereinbarten Vertragspreises sind umgehend nach Erhalt der Planung fällig, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Planung.

6. Mängelansprüche

Unsere Entwürfe geben das ästhetische Empfinden des jeweiligen Planers wieder. Da Gestaltung immer einem subjektivem Empfinden unterliegt, sind Mängelansprüche hinsichtlich der gestalterischen Leistung bei Nicht-Gefallen ausgeschlossen. Aus Gründen der Kulanz entscheidet der Auftragnehmer individuell, wie bei eventuellen Reklamationen vorzugehen ist.

7. Schadensersatzansprüche und Haftung

7.1 Schadensersatzansprüche

Vertragliche und gesetzliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers beruhen. Von diesem Ausschluss nicht erfasst werden Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche, bei denen die Voraussetzungen des § 639 BGB erfüllt sind.
7.2 Angaben, Maße des Auftraggebers

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der vom Auftraggeber gelieferten Maße und sonstiger Angaben. Ebenso wenig übernimmt der Auftragnehmer eine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass Dritte die vom Auftragnehmer ermittelten Maße und sonstige Angaben verwenden.

7.3  Verbindlicher Liefertermin

Verzögert sich ein verbindlich zugesagter Liefertermin, so wird keine Haftung übernommen, wenn dies auf fehlende, unrichtige oder unvollständige Planungsinformationen seitens des Auftraggebers zurückzuführen ist oder wenn der Auftraggeber seiner Vorauszahlung(en) nicht nachgekommen ist.

7.4 Keine Haftung für Herstellerangaben / Produktinformationen

Für Produktinformationen und Herstellerangaben der für den Auftraggeber zusammengestellten Produkte (z.B. Möbel) kann keine Gewähr übernommen werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Planung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung der Auftragnehmers nicht zulässig.

9. Nutzungsrecht/Urheberrecht

9.1 Nutzungsrecht für Auftraggeber und von ihm beauftragte Dritte (z.B. Handwerker)

Bei der vom Auftragnehmer im Rahmen des Vertrages zu erbringenden Leistung handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke des Auftragnehmers. Dem Auftraggeber ist es daher untersagt, die vom Auftragnehmer erstellten Pläne, Zeichnungen, Ansichten, Skizzen und sonstige Werke zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. Dem Auftraggeber wird ein Recht zur Nutzung, der im Rahmen des Auftrags erstellten Werke, eingeräumt. Er darf die vom Auftragnehmer erstellten Werke zur Realisierung des von ihm beabsichtigten Bauvorhabens verwenden und ausführenden Unternehmen zur Kenntnis und Umsetzung überlassen. In diesem Zusammenhang hat er jedoch durch entsprechende vertragliche Abreden sicherzustellen, dass Dritte den urheberrechtlichen Schutz gewährleisten.

9.2 Veröffentlichung zu Werbezwecke

Der Auftragnehmer behält sich unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen vor, die im Rahmen des Auftrags erstellten Werke zu eigenen Werbezwecken zu veröffentlichen.

10.  Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Ein Widerrufsrecht gemäß den Bestimmungen des § 312g Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 BGB besteht nicht, da Planungsleistungen „eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind“.

Im Einzelfall kann aus Gründen der Kulanz eine Loslösung vom Vertrag durch den Auftraggeber mit Zustimmung des Auftragnehmers erfolgen.

11. Schlussbestimmungen

11.1

Sollte eine Klausel dieser Auftragsbedingungen unwirksam sein, so hat dies auf die Wirksamkeit der übrigen Klauseln keinen Einfluss.

11.2

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.3

Vertragssprache ist deutsch.

11.4

Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Der Auftragnehmer ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

 Stand: April 2020